Wissenswertes - Hochwasser 2013


Muldehochwasser Juni 2013

 

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Polder Löbnitz

Zu Ihrer Information hier der Link zum wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren des gesteuerten Polder Löbnitz.

OrtsĂŒbliche Bekanntmachung

der Landesdirektion Sachsen
ĂŒber die Planfeststellung fĂŒr das Vorhaben
„Einrichtung des gesteuerten Polders Löbnitz“
Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und der festgestellten Planunterlagen
Gz.: 46-8960.53/7/33
 
I
Die Landesdirektion Sachsen hat den Plan fĂŒr das oben bezeichnete Vorhaben mit Planfeststellungsbeschluss vom 7. August 2013 auf Antrag der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, vertreten durch den Betrieb Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 04571 Rötha, gemĂ€ĂŸ § 68 Abs. 1 und 3, § 67 Abs. 2 Satz 1 und 3 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das - zum Zeitpunkt der Planfeststellung – zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. April 2013 (BGBl. I S. 734) geĂ€ndert worden ist, i. V. m. den fortgeltenden landesrechtlichen Vorschriften des SĂ€chsischen Wassergesetzes (SĂ€chsWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SĂ€chsGVBl. S. 482), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SĂ€chsGVBl. S. 451, 468) geĂ€ndert worden ist, § 70 Abs. 1 WHG i. V. m. § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 3 bis 6 WGH und den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) geĂ€ndert worden ist, sowie gemĂ€ĂŸ § 71 S. 1 und 3 WHG i. V. m. § 115 Abs. 1 S. 2 SĂ€chsWG, festgestellt.
 
II
Das planfestgestellte Vorhaben befindet sich im Nordwesten des Landkreises Nordsachsen, teilweise im unmittelbaren Bereich zur Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt. Das Vorhaben erstreckt sich im linken Vorland der Vereinigten Mulde zwischen Fluss-km 72,1 und 58,2 und umfasst eine ca. 14,36 m2 große FlĂ€che im Bereich der Muldenaue auf dem Gebiet der Gemeinden Löbnitz (Gemarkungen Löbnitz und Roitzschjora), der Stadt Bad DĂŒben (Gemarkungen Bad DĂŒben, Schnaditz, Wellaune und Tiefensee) sowie der Gemeinde Zschepplin (Gemarkungen Zschepplin und Glaucha). Gegenstand des Vorhabens und damit der Planfeststellung ist die Errichtung eines gesteuerten Polders. Durch die Errichtung des Polders soll der Hochwasserschutz fĂŒr den GewĂ€sserabschnitt der Vereinigten Mulde bis zur Landesgrenze langfristig und nachhaltig sichergestellt werden. Die im Polder liegenden FlĂ€chen werden - wie bisher - durch die ErtĂŒchtigung der Polderdeiche Löbnitz - Bad DĂŒben und Bad DĂŒben - Hohenprießnitz bis zu einem Hochwasser HQ (25), also einem Hochwasserereignis wie es statistisch alle 25 Jahre auftritt, vor Überschwemmungen geschĂŒtzt. Zum Schutz der im Polder befindlichen Ortslagen Wellaune, Tiefensee, Schnaditz und Löbnitz sowie Objekte mit einem hohen Schadens- und Gefahrenpotenzial werden ortsnahe Hochwasserschutzanlagen gebaut. Diese schĂŒtzen vor Hochwasserereignissen, wie sie statistisch alle 100 Jahre auftreten. Im Betriebsfall des Polders wird das Hochwasser der Vereinigten Mulde in die eingedeichte Muldeaue geleitet und mit zeitlicher Verzögerung dem FließgewĂ€sser Mulde wieder zugefĂŒhrt. Umfasst von der Planfeststellung ist auch die Absenkung des Verbindungsweges/Wirtschaftsweges Wellaune, fĂŒr den Bereich, der im unmittelbaren Zustrombereich des Polders Löbnitz liegt und weitere Folgemaßnahmen zur Anpassung des Vorhabens an bestehende Anlagen.
 
Die Umweltplanung sieht Vermeidungs-, Schutz-, Gestaltungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vor.
 
III
Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet die Feststellung des Plans einschließlich der sich daraus ergebenden Korrekturen und ErgĂ€nzungen der festgestellten Planunterlagen (Tekturen). Zudem enthĂ€lt er Nebenbestimmungen insbesondere zu wasserfachlichen Belangen, zu Belangen des GewĂ€sserschutzes, zu verkehrspolizeilichen und straßenverkehrsrechtlichen Belangen, zu Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege, des Bodens, der Abfallwirtschaft und Altlasten sowie des Immissionsschutzes, der Forst- und der Landwirtschaft, des Vermessungswesens, des Fischartenschutzes/Fisch- und Teichwirtschaft, zu ArchĂ€ologie, zu Belangen des öffentlichen Verkehrs, zu Maßnahmen an öffentlichen Ver- und Entsorgungsleitungen bzw. -anlagen und zu sonstigen öffentlichen und privaten Belangen.
 
Der Beschluss schließt aufgrund der Konzentrationswirkung der Planfeststellung gemĂ€ĂŸ § 75 Abs. 1 VwVfG auch wasserrechtliche Ausnahmen von Verboten zum Schutz von Deichen, die Zulassung des Eingriffs in Natur und Landschaft, Ausnahmezulassungen und Befreiungen nach Naturschutzrecht, die denkmalschutzrechtliche Genehmigung fĂŒr die Bodeneingriffe, die Genehmigung fĂŒr dauerhafte Waldumwandlungen, die widerrufliche und auf die Bauzeit befristete Sondernutzungserlaubnis zur Benutzung von Wegen ĂŒber den Gemeingebrauch hinaus fĂŒr die Andienung der Baustelle, fischereifachliche Ausnahmen fĂŒr die Bauarbeiten an Sielen sowie die widerrufliche Befreiung von dem Verbot des Umgangs mit Wasser gefĂ€hrdenden Stoffen im GewĂ€sserrandstreifen mit ein. So ergibt sich aus der Planfeststellung des Vorhabens die ZulĂ€ssigkeit des Vorhabens hinsichtlich aller öffentlich-rechtlichen Zulassungserfordernisse.
 
In dem Planfeststellungsbeschluss ist ĂŒber alle rechtzeitig vorgetragenen Einwendungen, Forderungen und Anregungen, welche das oben genannte festgestellte Vorhaben betreffen, entschieden worden. Der Beschluss erklĂ€rt darĂŒber hinaus die Zusagen der VorhabentrĂ€gerin fĂŒr verbindlich.
 
Der Planfeststellungsbeschluss hat gemĂ€ĂŸ § 71 Satz 1 WHG in Verbindung mit § 115 Abs. 1 SĂ€chsWG enteignungsrechtliche Vorwirkung.
 
FĂŒr das Vorhaben bestand gemĂ€ĂŸ §§ 3 Absatz 1 Nr. 1 und 4 Absatz 1 des Gesetzes ĂŒber die UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung im Freistaat Sachsen (SĂ€chsUVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Juli 2007 (SĂ€chsGVBl. S. 349), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2013 (SĂ€chsGVBl. S. 451, 467) geĂ€ndert worden ist, in Verbindung mit § 3 und den Nr. 13.13, 13.6.1 und 13.18 der Anlage 1 des Gesetzes ĂŒber die UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Artikel 10 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) zuletzt geĂ€ndert worden ist, die Pflicht zur DurchfĂŒhrung einer UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung. Die Bewertung der Umweltauswirkungen des Vorhabens wurde gemĂ€ĂŸ § 12 UVPG bei der Entscheidung ĂŒber die ZulĂ€ssigkeit des Vorhabens berĂŒcksichtigt. Die ZulĂ€ssigkeitsentscheidung wird hiermit gemĂ€ĂŸ § 9 Absatz 2 UVPG öffentlich bekannt gemacht.
 
Die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses wurde gemĂ€ĂŸ § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. MĂ€rz 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2543) geĂ€ndert worden ist, angeordnet.
 
IV
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit Rechtsbehelfsbelehrung und eine Ausfertigung des festgestellten Plans liegen in der Zeit von
 
Freitag, dem 27. September 2013 bis
einschließlich Donnerstag, dem 10. Oktober 2013,
 
a) in der Gemeindeverwaltung Löbnitz, Parkstraße 15, 04509 Löbnitz, Sitzungszimmer:
    Montag: 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr
    Dienstag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
    Mittwoch: 08:30 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag: 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:30 Uhr
    Freitag: 08:00 bis 12:00 Uhr
b) in der Stadtverwaltung Bad DĂŒben, Markt 11, 04849 Bad DĂŒben, Bau- und BĂŒrgeramt:
    Montag: 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
    Dienstag: 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 17:30 Uhr
    Mittwoch: 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
    Donnerstag: 08:30 bis 12:00 Uhr und 13:30 bis 16:00 Uhr
    Freitag: 08:30 bis 12:00 Uhr
und
 
c) (fĂŒr die Gemeinde Zschepplin) im Verwaltungsverband Eilenburg-West, Maxim-Gorki-Platz 1, 04838 Eilenburg, Raum 3.07:
    Montag: 09:00 bis 12:00 Uhr
    Dienstag: 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:30 Uhr
    Mittwoch: 09:00 bis 12:00 Uhr
    Donnerstag: 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr
    Freitag: 09:00 bis 12:00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
 
Des Weiteren sind die Bekanntmachung und der Planfeststellungsbeschluss (Textteil) gemĂ€ĂŸ § 27a VwVfG unter www.lds.sachsen.de einsehbar.
 
Aus datenschutzrechtlichen GrĂŒnden wird die namentliche Aufstellung der Einwender sowie der vom Vorhaben betroffenen GrundeigentĂŒmer und sonstigen Nutzungsberechtigten nicht öffentlich ausgelegt, sondern in den oben genannten Gemeindeverwaltungen bzw. der Stadtverwaltung Bad DĂŒben hinterlegt. AuskĂŒnfte zu eigenen GrundstĂŒcken und Einwendungen können nur nach Vorlage eines amtlichen Dokumentes mit Lichtbild erteilt werden.
 
Der Planfeststellungsbeschluss wurde der VorhabentrĂ€gerin zugestellt. Die erforderlichen Zustellungen nach § 74 Abs. 4 S. 1 VwVfG werden durch eine öffentliche Bekanntmachung bewirkt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss gegenĂŒber den ĂŒbrigen Betroffenen als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 VwVfG).
 
Chemnitz, den 3. September 2013
 
 
Dietrich Gökelmann
PrÀsident der Landesdirektion Sachsen

 


Die Juniflut 2013 - eine erste Schadensbilanz

Durch das Hochwasser der Mulde im Juni 2013 wurden Àhnlich wie im Jahr 2002 erhebliche SchÀden verursacht.

Nach vorlÀufigen SchÀtzungen beziffern sich die SchÀden wie folgt:

  • Privathaushalte: ca. 9,5 Millionen €
  • Unternehmen: ca. 0,4 Millionen €
  • Kommune: ca. 3,2 Millionen €
  • An 59 Haushalten mit 158 Einwohnern, an 12 Unternehmen sowie 10 Landwirtschaftsbetriebe wurde nach den geltenden Richtlinien die Soforthilfe unmittelbar nach den Flutereignissen ausgezahlt. Ebenfalls von der Flut betroffen sind ca. 100 KleingĂ€rten mit sehr erheblichen SachschĂ€den.

    Nicht in dieser Schadensbilanz enthalten sind die SchĂ€den in der Landwirtschaft, da diese durch die Landwirtschaftsbehörden extra erfasst werden und die SchĂ€den an den Bundes-, Staats- und Kreisstraßen (z.B. die Verbindungsstraße von Löbnitz nach Pouch).

    Ein herzliches Dankeschön an alle Helfer

    Allen Helfern, welche uns bei der Juniflut 2013 unterstĂŒtzten an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön.

    Helfer aus nahezu allen Hilfsorganisationen des Landes, Unternehmen, Vereine, Privatpersonen standen uns in den dramatischen Stunden wĂ€hrend der Hochwasserkatastrophe bei, unterstĂŒtzen uns bei der Gefahrenabwehr, organisierten Hilfe fĂŒr die Betroffenen, verpflegten und betreuten unsere EinsatzkrĂ€fte, beseitigten erste SchĂ€den, halfen bei AufrĂ€umungs- und Reinigungsarbeiten und unterstĂŒtzen unsere Betroffenen mit Sach- und Geldspenden.

    Da es unmöglich ist, allen Helfern persönlich zu danken, nochmals an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön fĂŒr die zahlreiche UnterstĂŒtzung!

     


    Vielen Dank an die zahlreichen auswÀrtigen Helfer:

    Bitte meldet Euch in der Gemeindeverwaltung Löbnitz, damit wir Euch die Bescheinigung ĂŒber Euren Einsatz bei der Hochwasserabwehr in unserer Gemeinde ausfertigen können. Diese wird von Euren Arbeitgebern benötigt. Bitte teilt uns Eure Wohnanschrift sowie den Einsatzzeitraum mit.

     


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